BSW - Nachrichten und Informationen Seite 30

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Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von ntv.de zum Thema BSW

Hohe Hürden, wenig ZeitViele Kleinparteien könnten auf dem Stimmzettel fehlen

Union und SPD sind sich einig: Vertrauensfrage im Dezember, Neuwahlen im Februar. Alles paletti. Oder doch nicht? Kleine Parteien stellt die Neuwahl vor große Probleme. Denn sie müssen Listen aufstellen und Unterschriften sammeln. In kürzester Zeit. Einige dürften es nicht schaffen.

14.11.2024Von Markus Lippold

Bundesweiter Wahlkampf wichtigerDirektkandidatin? Wagenknecht lässt das offen

Laut aktuellen Umfragen steht das Bündnis Sahra Wagenknecht zwischen fünf und neun Prozent, ein Einzug in den Bundestag ist wahrscheinlich. Ob die BSW-Chefin in einem Wahlkreis selbst antritt, ist allerdings noch offen. Aus ihrer Sicht gibt es dafür eine logische Erklärung.

13.11.2024

Keine Streichliste im SozialenBSW will für Kretschmer stimmen - "aber nicht bedingungslos"

Nach dem Aus der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD sieht es in Sachsen nach einer Minderheitsregierung aus. Die Wagenknecht-Partei würde Ministerpräsident Kretschmer unter Umständen aber doch noch unterstützen.

13.11.2024

"Sehr vertrauensvoll"Noch 103 Tage - Union und SPD einigen sich auf Wahltermin

Der Zeitplan steht - nun beginnt der Wahlkampf. Nach mehreren geräuschvollen Tagen verständigen sich Union und SPD so wie von Kanzler Scholz gewünscht auf einen Termin für Neuwahlen. Die Erleichterung bei fast allen Beteiligten ist greifbar.

12.11.2024

Es fehlt an GeldNeuwahl stellt BSW vor zwei enorme Probleme

Union und SPD einigen sich auf einen Termin für Neuwahlen im Februar. Die wenigen verbleibenden Wochen im Wahlkampf werden für viele Parteien eine Herausforderung. Beim BSW fehlt es vor allem an zwei Dingen.

12.11.2024

RTL/ntv TrendbarometerAmpel-Aus hilft Grünen und FDP, SPD stagniert

Kanzler Scholz weist die Schuld am Bruch der Ampelkoalition klar der FDP zu. Im Trendbarometer spiegelt sich das nicht wider. Dort können sich FDP und Grüne leicht steigern, die Kanzlerpartei hingegen nicht.

12.11.2024

Angst vor Sperrminorität Habeck fordert weiteres Sondervermögen vor Neuwahlen

Die Parteien bringen sich vielfach für die Neuwahlen in Stellung. Vizekanzler Habeck will aber noch in dieser Legislatur ein wichtiges Vorhaben verabschieden: ein zweites Sondervermögen. Denn das könnte im neugewählten Bundestag unmöglich werden - dank einer Sperrminorität von AfD und BSW.

10.11.2024

Die Zeit drängtKretschmer will mit SPD in Sachsen Minderheitsregierung ausloten

Mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen deutet sich noch immer keine Koalition an. Nun wollen CDU und SPD einen Anlauf nehmen und die Chancen für eine gemeinsame Minderheitsregierung prüfen. Es ist beinahe schon die letzte Möglichkeit.

09.11.2024

Neuwahlen, und dann?So könnte der neue Bundestag aussehen

Der Bruch der Ampel-Koalition ebnet den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen. Was heißt das für die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag? Ein Blick auf die möglichen Koalitionsoptionen auf Bundesebene - auf Basis aktueller Umfragewerte.

08.11.2024Von Martin Morcinek

Inhalte liegen auch bald vorBSW will letzte Landesverbände vor den Neuwahlen gründen

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition bekräftigt das BSW die Bereitschaft zu baldigen Neuwahlen. Schnell will die Partei die letzten Landesverbände gründen. Das Bündnis versichert, dass bald ein ausführliches Wahlprogramm vorliege.

07.11.2024