Kabinettsumbildung geht weiterVerkehrsminister Schnieder verliert seinen PostenIn der Bundesregierung gibt es einen weiteren Wechsel. Der bisherige Verkehrsminister Schnieder darf sein Amt bald nicht mehr ausüben. Ein Nachfolger steht möglicherweise schon bereit.24.07.2026
Neuer Posten für HoppermannMerz will sie als CDU-GeneralsekretärinStühlerücken bei der Union: Warken zieht ins Kanzleramt, Linnemann rückt als Gesundheitsminister nach. Doch damit ist das wichtige Amt des CDU-Generalsekretärs frei - die Chance für eine bislang eher unbekannte Politikerin, von den hinteren Parteireihen ganz nach vorne zu kommen.23.07.2026
Berlin Tag & MachtJens Spahn in: Das Ende der UnverwundbarkeitPolitische Unsterblichkeit hat ein Verfallsdatum: Jens Spahn tritt zurück. Nach Maskendeals, Millionen-Villen und diversen Affären beendet ausgerechnet der Vorwurf der Doppelmoral seine Karriere als politischer Überlebenskünstler. Über einen Mann, der fast alles kannte. Außer Konsequenzen.23.07.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
Personalkarussell in der UnionWarken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer GesundheitsministerDas Karussell dreht sich bei der Union: Thorsten Frei ersetzt den zurückgetretenen Jens Spahn. Den freigewordenen Posten im Kanzleramt soll nun Nina Warken übernehmen. Dadurch wird wiederum ihr Job im Gesundheitsministerium frei, den wohl Carsten Linnemann bekommt.23.07.2026
Kein "Tempolimit" für GesetzeVerfassungsklage wegen Beratungszeit für Heizungsgesetz gescheitertDas Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe weist die Klage von Bundestagsabgeordneten wegen unzureichender Beratungszeit des früheren Heizungsgesetzes ab. Mit dem Urteil scheitert eine Gruppe um den früheren CDU-Abgeordneten Heilmann im Hauptsacheverfahren, trotz Erfolgs im Eilverfahren 2023.23.07.2026
Merz und Söder einigen sichKanzleramtschef Thorsten Frei soll auf Spahn als Unionsfraktionschef folgenNach Jens Spahns Rücktritt als Unionsfraktionschef müssen CDU und CSU einen geeigneten Nachfolger suchen. Die beiden Parteichefs finden schnell eine Lösung: Sie schlagen den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei vor.22.07.2026
"Müssen mit jedem reden"Kretschmer hält Brandmauer für nicht mehr zeitgemäßDie kommenden Landtagswahlen im Osten stellen die CDU vor die Frage nach der politischen Mehrheit. Die AfD ist dort im Aufwind. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hält Gespräche mit der in Teilen gesichert rechtsextremen Partei für nötig. Zugleich warnt er, dass die Partei Deutschland schade.22.07.2026
RTL/ntv-TrendbarometerMerz überzeugt kaum die eigenen AnhängerFür die Union startet die Sommerpause mit einer Katastrophe, die Umfragewerte bleiben zumindest stabil - schlecht. Kanzler Merz kann nicht punkten. 21.07.2026
"Kein Vorwurf der Doppelmoral"Bundesregierung bewertet Streecks Elternschaft anders als SpahnsIm April wird bekannt, dass Hendrik Streeck und sein Mann Eltern geworden sind. Die Umstände der Vaterschaft sind öffentlich nicht bekannt. Für den CDU-Politiker hat das keine Konsequenzen. Jens Spahn ergeht das diesen Sommer anders. Der Regierungssprecher liefert dafür eine Erklärung.20.07.2026
CDU-Spitze kommt zusammenGerüchteküche brodelt vor Unionstreffen zur Spahn-NachfolgeDie Union braucht nach Spahns Rücktritt einen neuen Fraktionschef im Bundestag. Kanzler Merz will die Personalie schnell klären. Nicht nur er sieht in der Neuaufstellung eine Chance. Die Personalspekulationen laufen währenddessen auf Hochtouren.20.07.2026
