"Das entscheidet jeder selbst"Braun: Impfpflicht wird es nicht gebenObwohl es nach wie vor keinen Impfstoff gegen das Coronavirus gibt, hält sich das Gerücht hartnäckig: Plant die Bundesregierung womöglich eine Impfpflicht? Kanzleramtschef Braun widerspricht vehement - und äußert Besorgnis angesichts der zunehmenden Verbreitung von Verschwörungstheorien. 16.05.2020
"Primitiv und geschmacklos"Grabstein vor Merkels Wahlkreisbüro gestelltUnbekannte drücken ihren Unmut über die Corona-Maßnahmen der Kanzlerin aus, indem sie einen Grabstein vor Merkels Wahlkreisbüro in Stralsund ablegen. Die Inschrift beerdigt "Pressefreiheit Meinungsfreiheit Bewegungsfreiheit Versammlungsfreiheit". Die CDU ist empört, der Staatsschutz ermittelt. 15.05.2020
Sonderparteitag fällt ausAKK bleibt bis Dezember CDU-ChefinEigentlich sollte es seit Ende April einen neuen CDU-Vorsitzenden geben. Doch das Versammlungsverbot im Zuge der Corona-Krise verhinderte einen Sonderparteitag. Und dieser wird auch nicht nachgeholt. Erst im Dezember wird damit die Nachfolge von AKK feststehen.15.05.2020
Milliardenprojekt der BundeswehrBau neuer Kampfschiffe rückt näherIm Verfahren um den Bau von vier Mehrzweckkampfschiffen der Bundeswehr ist der erste Hammerschlag ein wenig näher gerückt: Die im Bieterverfahren unterlegene Werft lehnt ein weiteres juristisches Vorgehen ab. Ein entscheidendes Hindernis muss aber noch überwunden werden.15.05.2020
Bundestag debattiert GrundrenteDieses Gezerre wird noch dauernSeit Jahren fordert die SPD eine Grundrente. Heute wurde über ein entsprechendes Gesetz erstmalig im Bundestag gesprochen. Ein echter Durchbruch? Nur scheinbar.15.05.2020Von Benjamin Konietzny
Interview mit Ralph Brinkhaus"Diese Art der Grundrente passt mir nicht"Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, Brinkhaus, warnt vor Ausgabenexzessen in der Coronakrise. Zudem mahnt er an, auch in außergewöhnlichen Zeiten die Mitsprache des Bundestags zu gewährleisten. Beim großen GroKo-Streitthema Grundrente sieht Brinkhaus die SPD in der Pflicht.15.05.2020
Fragestunde mit Dr. Merkel"Ich bin kein Zukunftsvorherseher"Dreimal im Jahr stellt sich die Kanzlerin im Bundestag den Fragen der Parlamentarier. Es ist eine Stunde bestimmt von Routinen und Ritualen. Und für Merkel diesmal eine souverän durchgestandene Pflichtaufgabe.13.05.2020Von Jürgen Wutschke
Bernstiel im "ntv Frühstart""Wir werden die Corona-App brauchen"Die Corona-Tracing-App soll ab Mitte Juni verfügbar sein und dabei helfen, Infektionsketten früher zu unterbrechen. CDU-Experte Christoph Bernstiel sieht sie als "entscheidendes Kriterium" für die Bekämpfung des Virus. Zentrales Prinzip sei die Freiwilligkeit.13.05.2020
Streit um Drittliga-NeustartHaseloff kritisiert "unerträglichen" DFBSachsen-Anhalts Regierung ist nicht gut auf den Deutschen Fußball-Bund zu sprechen. Der möchte die 3. Liga wieder starten, obwohl in Sachsen-Anhalt Wettkampfsport noch nicht wieder erlaubt ist. Um seine Ziele zu erreichen, drohe der DFB sogar mit Lizenzentzug, kritisiert Ministerpräsident Haseloff.12.05.2020
Heinsberg-Studie und kein EndeReicht es zum neuen Skandal?Die sogenannte Heinsberg-Studie untersucht anhand eines Ortes in NRW Ausbreitung und Folgen des Coronavirus. Sie wird von einer PR-Agentur begleitet. Darüber ist ein Kleinkrieg zwischen Landesregierung und SPD ausgebrochen. Beide agieren dabei ziemlich ungeschickt.12.05.2020Von Jürgen Wutschke
