Wieder mal ein AnlaufWenn man viel mahnt und wenig handeltDie Umweltministerin präsentiert ihr Modell, die Wirtschaftsweisen ziehen in wenigen Tagen nach und dann tagt das Klimakabinett: Im Hitzesommer 2019 beherrscht das Klima-Thema das politische Berlin. Es geht nicht mehr darum, ob der Kohlendioxid-Ausstoß verteuert werden soll, sondern nur noch wann und wie.05.07.2019Ein Kommentar von Christian Wilp
43 Plätze wegAfD-Landesliste für Wahl in Sachsen gekipptDie AfD in Sachsen schafft es bei einem Parteitag zu Jahresbeginn nicht, eine komplette Liste mit Kandidaten zur Landtagswahl aufzustellen. Die Fortsetzung erkennt der Landeswahlausschuss aber nicht an. Nun kann die Partei nur mit einer Rumpfliste ins Rennen gehen. 05.07.2019
"Belastung für Koalition"AKK warnt SPD vor Votum gegen von der LeyenDer Zorn über die Nominierung von Ursula von der Leyen ist in Teilen der Politik noch nicht verraucht. Vor allem die SPD hadert mit dem Votum. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht nun deutlich, dass die Reaktionen auch Auswirkungen auf die Koalition in Berlin haben könnte.04.07.2019
Streit um von der LeyenDie SPD sollte mit dem Jammern aufhörenDie SPD ist entrüstet: Die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin ist undemokratisch, das Verfahren peinlich. So recht die Sozialdemokraten haben - sie sollten das laute Wehklagen schnellstmöglich einstellen. 04.07.2019Ein Kommentar von Philip Scupin
Ein Leben im Dienst der CSUHorst Seehofer: "Ich sitze immer noch da"Horst Seehofer ist einer der letzten alten Haudegen der deutschen Politik. Er hat die Große Koalition, die Regierung, eigentlich sogar das ganze Land schon oft in Atem gehalten und so einige Empörungswellen ausgelöst. Nun wird er 70 - und eckt mit seinem sehr eigenwilligen Humor immer noch an.04.07.2019
RTL/n-tv Trendbarometer47 Prozent trauen von der Leyen das Amt zuCDU-Verteidigungsministerin von der Leyen soll neue EU-Kommissionschefin werden - wenn es nach dem Europäischen Rat geht. Doch bei den deutschen Wählern stößt die Entscheidung auf gemischte Reaktionen, wie eine aktuelle Forsa-Umfrage zeigt.03.07.2019
Ex-SPD-Chef Gabriel sah AffrontSeibert: Blockade von der Leyens unmöglichDer frühere SPD-Chef Gabriel ist empört über die Nominierung von der Leyens als EU-Kommissionschefin und rät seinen Genossen zu einem Blockadekurs. Doch der Zug sei abgefahren, sagt Merkels Sprecher.03.07.2019
Widerstand im EuropaparlamentVon der Leyen ist noch lange nicht gewähltSie wurde in Brüssel geboren, als Tochter eines Europapolitikers. Sie spricht mehrere Sprachen. Sie hat das Zeug zur EU-Kommissionspräsidentin. Doch sicher ist die Wahl Ursula von der Leyens keineswegs. Denn das Europaparlament fühlt sich brüskiert.03.07.2019Von Markus Lippold
"Derzeit kein Partner"Maaßen: Koalition mit AfD vielleicht künftigHans-Georg Maaßen schließt sich der Beschlusslage der CDU-Führung an: Eine Koalition sei derzeit nicht möglich, sagte er bei n-tv. In Zukunft könne sich das freilich ändern, so der Ex-Verfassungsschutzpräsident.01.07.2019
2021 bleibt das ZielHeil bei Grundrente verhandlungsbereitDie im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte Grundrente steckt fest. Knackpunkt ist die Bedürftigkeitsprüfung. Nun will Arbeitsminister Heil neue Bewegung in die Verhandlungen bringen. Doch es gibt Grenzen.30.06.2019
