Finanziert durch SteuernSPD einigt sich auf Konzept zur GrundrenteBei der Grundrente kommen SPD und CDU bislang auf keinen gemeinsamen Nenner. Ein neues Finanzierungskonzept, auf das sich die SPD-Spitze nun einigt, kommt dem Koalitionspartner zumindest in einem Punkt entgegen - es verzichtet auf Rücklagen aus der gesetzlichen Rentenversicherung.21.05.2019
Für die EuropawahlAfD mobilisiert Wähler von 2017 am bestenWelche Partei schafft es, wie gut ihre Wähler zu mobilisieren? Das RTL/n-tv Trendbarometer zeigt: Besonders erfolgreich sind AfD, CSU und Grüne. Schlecht sieht es vor allem für eine Partei aus.20.05.2019
CDU-Generalsekretär im InterviewZiemiak: Keine Distanz bei AfD und FPÖEin Skandal-Video über Vizekanzler Strache stürzt Österreich in eine tiefe politische Krise. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sieht im Interview mit n-tv Parallelen zur deutschen Politik - und nennt die AfD. Die Krise im Nachbarland lege kurz vor der Europawahl ein Grundproblem offen.20.05.2019
RTL/n-tv TrendbarometerDie schwarz-grüne Mehrheit wackeltDas ist immerhin ein kleiner Trost für die SPD: Im RTL/n-tv Trendbarometer büßen Union und Grüne jeweils einen Prozentpunkt ein, während sie selbst und die Linke leicht dazugewinnen. Allein, es hilft der SPD herzlich wenig.20.05.2019
Grütters gescheitertWegner übernimmt Berliner CDUDie Berliner CDU gilt als komplizierter Landesverband. Diesem Ruf wird die Partei erneut gerecht. Wenige Wochen vor der Europawahl wird Landeschefin Grütters abgesetzt. Die verzichtet auf einen Machtkampf. Der Neue will nun der Partei klare Kante verordnen.18.05.2019
Deutsche Reaktionen auf StracheSPD will Neuwahlen, AKK warnt vor RechtenDas politische Beben im Nachbarland Österreich besorgt auch große Teile der deutschen Politik. Die SPD warnt, dass nur ein Austausch von Köpfen nicht ausreichen werde. Die CDU fordert, dass Rechte in Europa keine Verantwortung bekommen dürften.18.05.2019
Resolution zu BDSNur Israel-Kritik oder schon Antisemitismus?Mit großer Mehrheit verurteilt der Bundestag die BDS-Bewegung. Bei der Frage, wie weit genau die Ächtung gehen soll, gibt es aber Differenzen.17.05.2019Von Benjamin Konietzny
Starke Verluste prognostiziertBremer SPD steuert auf Debakel zuIn Bremen wird in eineinhalb Wochen eine neue Bürgerschaft gewählt. Seit Ende des Zweiten Weltkrieges regiert die SPD in dem Stadtstadt. Nun aber droht den Sozialdemokraten eine herbe Schlappe. Allerdings ist der Bürgermeister sehr beliebt.16.05.2019
Merkel und die GerüchteWenn Obama anruftMit einem Interview befeuert Merkel Spekulationen, in ein anderes politisches Spitzenamt zu wechseln. Im Fokus der Gedankenspiele steht dabei zuletzt ein Gang nach Brüssel. Dieser würde auch einige CDU-interne Probleme lösen. Doch es gibt ein Problem.16.05.2019Ein Kommentar von Christian Wilp
Streitpunkt KohleausstiegsgesetzCDU-Abgeordnete ärgern sich über Altmaier40 Milliarden Euro sollen für den Kohleausstieg fließen. Kommende Woche soll ein entsprechendes Gesetz ins Kabinett eingebracht werden, das dem Ausstieg einen Rahmen gibt. Doch ausgerechnet in der Unionsfraktion gibt es darum nun Ärger.16.05.2019Von Benjamin Konietzny
