Beurteilung der FlüchtlingskriseDe Maizière: Haben uns mitreißen lassenDerzeit berät die CDU über den massiven Zuzug von Flüchtlingen im Sommer 2015. Parallel dazu räumt der damalige Innenminister de Maizière Versäumnisse der Bundesregierung ein. Man sei schlicht nicht vorbereitet gewesen.11.02.2019
Konkurrenz zu USA und ChinaAltmaier fordert "KI-Airbus"Die digitale Dominanz der USA und Chinas bereitet dem deutschen Wirtschaftsminister ernste Sorgen. Als Gegenmittel schlägt Altmaier die Gründung eines Schwergewichts für Künstliche Intelligenz (KI) vor. Als Vorbild nennt er Airbus.11.02.2019
CDU-"Werkstatt" sucht IdeenMigrationsforscher fordert "moralischen Realismus"Mit einem "Werkstattgespräch" will die CDU neue Ansätze für den Umgang mit Migranten erarbeiten. Vorschläge kommen auch aus der Forschung: Sie reichen von Aufnahmelagern am Mittelmeer bis hin zu mehr "Handlungsfreiheit".11.02.2019
Streit um Sozial-ReformSPD: Vorwürfe der Union sind "Quatsch"Die Sozialdemokraten sprühen vor Vorschlägen zu einer Sozialstaat-Reform - in der CDU wird das kritisch beäugt. Unionspolitiker bangen bereits um das Überleben der sozialen Marktwirtschaft. Niedersachsens Ministerpräsident wischt diese Sorgen beiseite.11.02.2019
CDU debattiert über MigrationAKK will "Schutzmantel" Europa nicht gefährdenUnter der neuen Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer hat die CDU es sich zur Aufgabe gemacht, die Flüchtlingspolitik der vergangenen Jahre aufzuarbeiten. Von der Schwesterpartei CSU gibt es dafür Lob - und zugleich mahnende Worte.10.02.2019
Seelische Folgen von AbtreibungSpahn bekommt für Studie Millionen Euro extraDie SPD spricht von "Unsinn", doch Bundesgesundheitsminister Spahn lässt sich nicht beirren. Für eine Studie zu den Folgen von Abtreibungen soll sein Haus in den nächsten Jahren fünf Millionen Euro zusätzlich bekommen.10.02.2019
"Hat keinen Kompass mehr"Bouffier attackiert die SPDAuf der Suche nach einem Profil links der CDU diskutiert die SPD eine umfassende Reform der Sozialsysteme. Der Koalitionspartner betrachtet die Bestrebungen mit Argwohn. CDU-Vize Volker Bouffier bringt vor allem das Grundrentenkonzept in Rage.10.02.2019
RTL/n-tv-TrendbarometerSPD stemmt sich gegen den AbwärtssogDie sozialpolitischen Vorstöße der SPD zeigen bislang wenig Wirkung: Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer können die Sozialdemokraten ihre Position lediglich halten. Die Union muss leichte Einbußen hinnehmen. Die FDP dagegen scheint in der Gunst der Wähler zu gewinnen.09.02.2019
Thüringens JU-Chef im Interview"Heils Grundrente ist eine Respektlosigkeit"Die Junge Union wählt in Kürze einen neuen Vorsitzenden. Um den Posten bewirbt sich der thüringische Landtagsabgeordnete Stefan Gruhner. Mit n-tv.de spricht er über das Auftreten der CDU, die Rentenpolitik der SPD und eine Zukunftsfrage, über die im Herbst entschieden wird.09.02.2019
Streitbarer LandesinnenministerCDU-Politiker Jörg Schönbohm gestorbenGroße Trauer in der CDU: Der ehemalige Brandenburger Innenminister und Berliner Innensenator Jörg Schönbohm ist tot. Er wurde 81 Jahre alt. Schönbohm war einer der prägenden CDU-Politiker in Ostdeutschland.08.02.2019
