März wäre schon ein ErfolgDer Lockdown wird noch Monate dauernWieder einmal reichen die Beschlüsse der Ministerpräsidenten nur wenige Wochen in die Zukunft. Dabei ist klar, dass der Lockdown - ob teilweise oder umfassend - bis weit ins kommende Jahr andauern wird.26.11.2020Von Hubertus Volmer
Wie lange dauert der Stillstand?Brauns März-Ankündigung sorgt für WirbelIn der Aussprache nach Merkels Regierungserklärung kritisiert die FDP die Corona-Maßnahmen als überzogen, die AfD lehnt sie komplett ab. Linke und Grüne sehen dagegen Versäumnisse bei der Bundesregierung.26.11.2020
Referat im BundestagMerkel sieht Licht am Ende des TunnelsAm Tag nach ihrem Treffen mit den Ministerpräsidenten fasst Merkel die Beschlüsse des Vorabends im Bundestag zusammen. Vor allem jedoch appelliert sie an die Bevölkerung, nicht alles zu machen, was erlaubt ist.26.11.2020Von Hubertus Volmer
Nächste Aussageverweigerung? Bilanzprüfer im Wirecard-KindergartenVor dem Wirecard-Untersuchungsausschuss sollen Zeugen der Wirtschaftsprüfungsfirma EY aussagen. Ob sie es tun, ist offen. Abgeordnete von Koalition und Opposition zeigen sich verärgert. Ein Kompromissangebot garnieren sie mit einer Drohung, die EY Millionen kosten könnte.25.11.2020Von Thomas Schmoll
Erste Folgen nach AfD-StöraktionBundestag überprüft die HausausweiseGezielt schleusen AfD-Abgeordnete Corona-Protestler in den Bundestag. Die Parteiführung entschuldigt sich später für die Störer. Doch damit ist es wohl nicht getan. Eine frühere SPD-Abgeordnete könnte nun ihren Hausausweis verlieren. Und auch anderen Ehemaligen droht eine strenge Überprüfung. 25.11.2020
Nach Belästigung von PolitikernAfD erteilt Abgeordneten RedeverbotNach dem Störer-Eklat im Bundestag zieht die AfD Konsequenzen. Die Führungsspitze hat den beiden Abgeordneten Petr Bystron und Udo Hemmelgarn zeitweise die Redemöglichkeit entzogen. Weitere Sanktionen könnten noch folgen.24.11.2020
Bürgermeisterin und MinisterinSPD nominiert Ziegler für BundestagsvizepostenSPD-Fraktionschef schlägt als Nachrfolgerin für den unerwartet verstorbenen Oppermann die Abgeordnete Ziegler vor, um den Posten als Bundestagsvize zu übernehmen. Bei der internen Wahl gibt es noch einen kurzen Zittermoment.24.11.2020
"Auf dem Weg zur nächsten NPD"Dobrindt will AfD mit Postenentzug bestrafenDie AfD hat das Anrecht auf den Posten eines Vizepräsidenten im Präsidium, doch seit ihrem Einzug in den Bundestag kann kein Kandidat der Partei im Plenum eine Mehrheit erzielen. Geht es nach CSU-Landesgruppenchef Dobrindt, bleibt es dabei. Er will der AfD den Zugang zum Amt sogar aktiv verwehren.24.11.2020
Hinweise auf Identitäre BewegungHolzkreuze vor Merkels WahlkreisbüroVor dem Wahlkreisbüro von Kanzlerin Merkel sind in der Nacht mehrere Holzkreuze aufgestellt worden. Bislang ist unklar, wer für die Aktion in Stralsund verantwortlich ist. Zettel an den Kreuzen deuten aber auf die "Identitäre Bewegung".23.11.2020
Fünf Fragen, fünf AntwortenWas Sie zur Kurzarbeit wissen müssen Die Bundesregierung setzt zur Sicherung von Arbeitsplätzen weiter auf den Ausbau von Kurzarbeit. Die Corona-Sondermaßnahmen wurden bis Ende 2021 verlängert. Was bedeutet das konkret?22.11.2020
