Vernehmung von Ex-Wirecard-ChefBraun sieht keine PflichtverletzungenBei seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss verweigert Markus Braun wie erwartet die Aussage. Konkrete Fragen in dem Wirtschaftskrimi bleiben damit unbeantwortet. Ein Statement hat der langjährige Vorstandschef, der derzeit in Untersuchungshaft sitzt, aber parat.19.11.2020
Einsicht weiterhin möglichStasi-Akten wechseln ins BundesarchivMehr als 30 Jahre nach dem Ende der DDR wird der Umgang mit den Unterlagen der Staatssicherheit neu geregelt. Der Bundestag beschließt deren Verlegung ins Bundesarchiv. Der Zugang soll aber weiterhin gewahrt bleiben. Zudem wird die Stelle eines Bundesbeauftragten für die Opfer dieser Diktatur geschaffen.19.11.2020
Bundestags-Besucher mitgebrachtAfD-Abgeordneten drohen KonsequenzenBesucher im Bundestag bedrängen Abgeordnete, filmen sie, beschimpfen sie. Diese Szenen vom Mittwoch sorgen bei den Fraktionen für Empörung. Noch heute berät der Ältestenrat über Konsequenzen. Diese könnten auch AfD-Abgeordnete treffen.19.11.2020
Steckt AfD hinter Corona-Eklat?Bundestag-Störer beschäftigen ÄltestenratTausende Demonstranten vor der Tür, eine aufgeheizte Atmosphäre im Inneren: Die Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes erhitzt die Gemüter. Im Bundestag werden Abgeordnete von rechten Aktivisten und Corona-Leugnern bedrängt. Die Fraktionen sind empört - über die AfD.19.11.2020
Bilanz der Proteste in BerlinHunderte Festnahmen - verletzte BeamteDer Bundestag konkretisiert das Infektionsschutzgesetz - in der Nähe protestieren Tausende gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern. Nur mithilfe von Wasserwerfern können die Beamten die gegen alle Auflagen verstoßenden Demo auflösen.18.11.2020
Besucher in Bundestag geschleustAfD wollte Abgeordnete einschüchternObwohl der Bundestag diesen Mittwoch für Besucher geschlossen bleibt, befinden sich einige im Gebäude. Sie bedrängen offenbar Abgeordnete mit dem Ziel, diese bei der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz zu beeinflussen, berichten Politiker. SPD und CDU machen die AfD für die Aktion verantwortlich. Ein Rücktritt wird bereits gefordert.18.11.2020
Spahn: Keine ImpfpflichtInfektionsschutzgesetz nach hitziger Debatte beschlossenDie Stimmung ist angespannt - draußen protestieren Tausende Menschen. Doch der Bundestag ändert das Infektionsschutzgesetz und sorgt so für mehr Rechtssicherheit bei Corona-Maßnahmen. Die Opposition moniert Verfahren und Inhalt.18.11.2020
Ex-Wirecard-Chef im BundestagErmittlerin warnt vor Blickkontakt mit BraunMorgen soll der langjährige Wirecard-Chef Braun vor dem Untersuchungsausschuss aussagen, ebenso wie ein Kronzeuge der Staatsanwaltschaft. Die Ermittler fürchten, dass die beiden sich treffen, und geben Einblick in ihre Erkenntnisse.18.11.2020Von Thomas Schmoll
Spam-Mails vor BundestagsvotumPolizei bereitet sich auf Krawalle vorSchon einen Tag bevor der Bundestag über das neue Infektionsschutzgesetz abstimmt, schlagen die Wellen hoch: Parlamentarier werden mit Spam-Mails geflutet, Kritiker fabulieren von "Ermächtigungsgesetz" und die Polizei bereitet sich auf gewalttätige Demonstranten vor. 17.11.2020
Bülow tritt Satirepartei bei"Die Partei" sitzt ab sofort im BundestagMarco Bülow, lange SPD-Mitglied und später fraktionslos, wird Mitglied von "Die Partei" und geht mit ihr in den Bundestag. Zum Satiriker werde er dadurch nicht - aber manche Menschen erreiche man nur noch mit Satire, begründet Bülow den Schritt. Ein Anliegen sei, sie davon abzuhalten, rechts zu wählen.17.11.2020
