Hohe Zahl an UkrainernWagenknecht kritisiert Ausländerquote beim BürgergeldSeit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine sind in Deutschland die Ausländerzahlen beim Bürgergeld gestiegen. Für BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine "traurige Bilanz". Eine Gewerkschafterin findet: Es gibt gute Gründe für die Zahlen. 04.10.2024
Merz erkennt den TrendDie Mitte steht jetzt viel weiter rechtsVor allem SPD und Grüne mieden jede Diskussion über die Schattenseiten der Einwanderung, versehen mit dem Totschlagargument: "Das hilft der AfD." Die Strategie ging nach hinten los. Merz hat die CDU wiederum nach rechts gerückt - also dahin, wo weite Teile der Bevölkerung längst sind.26.09.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll
"Anfang vom Ende der EU"Hofreiter befürchtet weitere Hunderttausende ukrainische FlüchtlingeDie Ukraine drängt den Westen auf eine Genehmigung von Angriffen bis tief nach Russland hinein. Kanzler Scholz lehnt dies kategorisch ab. Indes warnt der Grünen-Politiker Hofreiter vor einer erneuten Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine, falls eine Unterstützung ausbleibe. 14.09.2024
Anwerbung von FachkräftenDeutschland und Kenia schließen Abkommen über MigrationDie Einigung zwischen Deutschland und Kenia soll vor allem der Anwerbung von Fachkräften aus dem ostafrikanischen Land dienen. Gleichzeitig soll es die Rückführung irregulär eingereister Migranten erleichtern. Weitere Migrationsabkommen sind in Planung.13.09.2024
Kritik nur "Theaterdonner"?Scholz sieht bereits deutlich sinkende AsylbewerberzahlenCDU-Chef Merz stellt dem Kanzler in der Asyl-Debatte ein Ultimatum: Olaf Scholz muss bis Dienstag sofortige und umfassende Zurückweisungen an den deutschen Grenzen anordnen. Doch der SPD-Politiker sieht bereits Erfolge. Zahlen aus dem Bundesinnenministerium scheinen ihm recht zu geben. 07.09.2024
Agitator auf Zypern vermutetWas hinter den Krawallen in England stecktGroßbritannien ist im Ausnahmezustand. Seit dem tödlichen Messerangriff auf Kinder in Southport erschüttern fast täglich rechtsextreme Ausschreitungen das Land. Wie kam es dazu, wer steckt dahinter und sind die Krawalle vergleichbar mit Vorfällen in Deutschland? Experten geben Antworten. 07.08.2024
"Plötzlich schwarz geworden"Genervter Trump empört Harris und fällt seinen Anhängern in die ArmeIm so wichtigen Bundesstaat Pennsylvania zeigt Trump, wie er Harris im November besiegen will: Er schimpft auf Einwanderer, schiebt alle Schuld auf die Vizepräsidentin und warnt vor den wirtschaftlichen Folgen eines "kommunistischen Landes". Die Rettung? Er selbst.01.08.2024Von Roland Peters, Harrisburg
Gescheiterte MigrationspolitikDarum würde Harris' Wahlkampf gegen Trump zum SpießrutenlaufNoch hat Kamala Harris nicht erklärt, wie sie die Inflation in den USA bekämpfen will. An der Aufgabe, die illegale Einwanderung aus Mexiko zu bekämpfen, ist sie gescheitert. All das wird Trump für Attacken nutzen, sollten die Demokraten Harris gegen ihn ins Rennen schicken.22.07.2024Von Lea Verstl
Bedrohung von rechts und linksMacron warnt vor "Bürgerkrieg" in FrankreichNach der Niederlage seiner Partei bei der Europawahl kündigt Macron vorgezogene Parlaments-Neuwahlen an. Die Umfragen sprechen gegen den französischen Präsidenten. Angesichts eines möglichen Wahlsiegs der Populisten aus den politischen Rändern zeichnet Macron ein alarmierendes Bild für sein Land. 24.06.2024
"Unglücklicher" KommentarBidens Aussage über Fremdenfeindlichkeit verstimmt TokioBei einer Wahlkampfveranstaltung irritiert US-Präsident Biden mit einer Aussage über Japan: Das Land sei "fremdenfeindlich", ebenso wie Russland und China. Nun reagiert die japanische Regierung auf die Einschätzung des Verbündeten.04.05.2024
