Asien führe neue Weltordnung anOrban prophezeit Selbstzerstörung EuropasUngarns Regierungschef macht ungeniert Stimmung gegen westliche Werte. Die EU ist ihm ein Dorn im Auge. In Rumänien entwirft er seine künftige Weltordnung. Die würde durch asiatische Staaten dominiert. Die EU gerät ins Hintertreffen, vor allem, wenn sie weiter einem Staat folge.27.07.2024
Prominentes US-VorbildAfD-Politiker Krah sieht sich als "deutscher Trump"Seinetwegen flog die AfD aus der Fraktion im EU-Parlament - und er selbst aus der AfD-Gruppe. Jetzt mischt Maximilian Krah im Sachsen-Wahlkampf wieder kräftig mit - und zeigt sich wenig bescheiden.27.07.2024
"Daumenschrauben" anziehenSPD-Chefin Esken: Regierung soll X nicht mehr nutzenDas EU-Gesetz über digitale Dienste macht Plattformen wie X strenge Vorgaben. Dem Dienst von Elon Musk droht nun Ärger mit der EU-Kommission. SPD-Chefin Esken fordert Konsequenzen von der Bundesregierung: Sie soll dort nichts mehr posten. Und es gibt schon neue Kritik an Musks Chatbot.27.07.2024
Zu hohe SchuldenEU billigt Strafverfahren gegen Frankreich und ItalienSieben Staaten der EU sehen sich angesichts ihrer Schulden mit unangenehmen Folgen konfrontiert. Weil Brüssel Defizitverfahren billigt, müssen die Länder Gegenmaßnahmen einleiten. Dass es zu empfindlichen Strafen kommt, ist indes wohl eher nicht zu erwarten.26.07.2024
Nach Risiko-Nutzen-BewertungEMA gibt keine Empfehlung für Alzheimer-AntikörperDer Antikörper Lecanemab ist bereits in den USA, Japan, China und Südkorea unter dem Handelsnamen Leqembi für die Behandlung der frühen Alzheimer-Krankheit zugelassen. In der EU jedoch wird es so schnell nicht dazu kommen. Zu groß sind die Risiken schwerer Nebenwirkungen, so die EMA.26.07.2024
Kreml spricht von "Enteignung"EU gibt Zinserlöse aus russischem Vermögen für Ukraine freiDie Ukraine braucht in ihrem Abwehrkampf gegen Russland vor allem Waffen. Die EU gibt jetzt erstmals Erträge aus eingefrorenen Geldern des Putin-Regimes frei. Damit sollen Flugabwehr und Artilleriegeschosse bezahlt werden.26.07.2024
Sonst Autostandort in GefahrFord-Aufsichtsratschef pocht auf Verbrenner-AusFords Chefkontrolleur in Deutschland mahnt, das geplante EU-weite Verbot neuer Diesel und Benziner nicht zu verwässern. "Wenn Sie an Wohlstand, an Wachstum und an die Zukunft glauben, dann lassen Sie die Ziele, wie sie sind." Sonst kämen die Neuwagen künftig eben aus China.26.07.2024
China ist raus, EU profitiertSerbien wirft den Lithium-Turbo anSerbien ist reich an Lithium. Vom neuen Rohstoffabkommen mit der EU will auch Deutschland profitieren. Wirtschaftlich rücken wir zusammen. Doch zu welchem Preis?25.07.2024Von Andrea Sellmann und Céline Jouffrau
Ausschussvorsitze verweigertFraktionen von Orban und AfD gehen bei EU-Posten leer ausNach der Europawahl stellt sich das EU-Parlament neu auf. Die Leitungsposten in Ausschüssen werden vergeben. Die zwei Rechtsaußen-Fraktionen "Patrioten für Europa" mit der Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Orban sowie "Europa Souveräner Nationen" mit der AfD gucken aber in die Röhre.23.07.2024
Verstößt Ukraine gegen Abkommen?Ungarn und Slowakei schalten EU im Öl-Streit einKiew beschränkt den Transport von russischem Öl durch die Ukraine. Ungarn und die Slowakei fürchten daher einen Energieengpass. Die beiden Länder reichen jetzt Beschwerde bei der EU-Kommission ein. Sie werfen der Ukraine vor, gegen ein Abkommen zu verstoßen.23.07.2024
