Streit um Verbrenner-AusVon der Leyen verspricht Ausnahmen für E-FuelsDer Streit um das Verbrenner-Aus wird emotional geführt, auf Drängen der FDP setzt sich die Bundesregierung bei der EU für Ausnahmen ein. Unmittelbar vor der möglichen Wiederwahl macht Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Versprechen.18.07.2024
Zittern um Wiederwahl in EUVon der Leyen wagt den Spagat zwischen Grünen und MeloniAn diesem Donnerstag kommt es zum Schwur: Hat Ursula von der Leyen eine Mehrheit im Europaparlament - oder nicht? Ihr Werben reicht in Lager, die miteinander verfeindet sind: die Grünen und die Partei von Italiens Regierungschefin Meloni. Brauchen wird sie am Ende beide.17.07.2024Von Lea Verstl
Kanzler reist nach BelgradScholz will in Serbien Lithium-Deal einfädelnDeutschland und die EU wollen sich den Zugang zu Lithium sichern. Das Leichtmetall ist wichtig für die E-Auto-Produktion. Bundeskanzler Scholz reist deshalb nach Serbien, um dort Pflöcke einzuschlagen: Die EU möchte sich an einem Projekt beteiligen, gegen das viele Serben seit Jahren kämpfen.17.07.2024
Gericht weist Klage abTiktok muss sich an verschärfte EU-Auflagen haltenDie Europäische Union stuft Tiktok als "Torwächter" ein. Damit gelten für das Videoportal schärfere Regeln zugunsten seiner Nutzer. Die chinesische App klagt gegen die Einstufung - und scheitert.17.07.2024
Gericht rüffelt EU-KommissionKauf von Corona-Impfstoff war nicht transparent genugAls die Corona-Pandemie über die Welt hereinbricht, sind viele Staaten bemüht, so schnell und so viele Impfstoffe wie möglich zu ergattern. Die EU sammelt 2,7 Milliarden Euro und kauft eine Milliarde Dosen. Das EU-Gericht rügt nun jedoch, dass die Kommission seinerzeit zu wenige Informationen dazu preisgab. 17.07.2024
Der Ex-Kanzlerin zum 70.So eine gibt's nie wiederAngela Merkel hat Deutschland nicht nur durch die Krisen geführt. Sie hat mehr verändert als behauptet, aber am Ende viel zu lange regiert.17.07.2024Von Nikolaus Blome
Reist Scholz nach Belgrad?Serbien macht Weg für Lithiumabbau freiSerbien erteilt die Lizenz für die größte Lithiummine Europas. Der Rohstoff ist wichtig für die Elektromobilität, Serbien könnte zum wichtigsten Produzenten des Kontinents werden. Der zu hebende Schatz weckt offenbar Begehrlichkeiten. 16.07.2024
EU-Boykott nach Putin-BesuchDie Wut über Orban bricht sich BahnIn Brüssel wächst die Entrüstung über Orbans Dreistigkeit. Für seine Charme-Offensive bei Putin bekommt er jetzt die Quittung. Die EU-Kommission straft Ungarns Ministerpräsidenten ab – mit einem Boykott. Das Europaparlament fordert noch viel härtere Maßnahmen.16.07.2024Von Lea Verstl
Dritte Frau in angesehenem AmtEU-Parlament wählt Roberta Metsola als ChefinAn der Spitze des EU-Parlaments steht für weitere zweieinhalb Jahre eine Christdemokratin aus Malta. Metsola genießt länder- und parteiübergreifend breite Unterstützung. Das zeigt auch das deutliche Wahlergebnis. Eine ihrer Stellvertreterinnen könnte aus Deutschland kommen.16.07.2024
"Ganz gleich", wer es tutFranzösischer Rechnungshof verlangt harten SparkursDie EU-Kommission betreibt aufgrund der zu hohen Staatsverschuldung ein Verfahren gegen Frankreich. Sowohl der Notenbankchef als auch der Präsident des Rechnungshofs drängen auf eine schnelle Regierungsbildung, damit das starke wirtschaftliche Defizit gesenkt werden kann.15.07.2024
