Italiener gehen leer aus Balsamico "Made in Germany" ist in Ordnung Darüber, ob Balsamico nur echt ist, wenn er aus Modena in Italien stammt oder auch darüber hinaus als solcher bezeichnet werden darf, hat das höchste EU-Gericht zu entscheiden. Das Urteil dürfte den Südeuropäern sauer aufstoßen. 04.12.2019
Vertrauensprüfung bei 5G-AusbauBerlin könnte Huawei per Gesetz aussperrenDeutschlands Wirtschaftsbeziehungen zu China sind wichtig aber schwierig. Die Bundesregierung tut sich deshalb schwer, Huawei per se vom Ausbau der Internetinfrastruktur auszuschließen. Außenminister Maas kündigt an, dem China-Konzern zumindest den Zugang zu erschweren.04.12.2019
Nach nur knapp sechs MonatenFinnischer Regierungschef gibt Amt aufDie Regierungskrise in Finnland spitzt sich weiter zu. Nun räumt auch Ministerpräsident Rinne seinen Posten - dabei war der Sozialdemokrat erst seit knapp einem halben Jahr im Amt. Pläne der staatlichen Post hatten den politischen Umbruch ins Rollen gebracht. 03.12.2019
Nato feiert sich in LondonJubiläumsgipfel gerät zur TherapiesitzungStaats- und Regierungschefs aus 29 Mitgliedsländern reisen zum Nato-Gipfel in die britische Hauptstadt. Dabei werden die Feierlichkeiten zum 70. Jubiläum von vielen Streitthemen überschattet. Im Angesicht der Krise bekennt sich die Bundesregierung umso entschiedener zum Militärbündnis.03.12.2019
Nach Aus für deutsche Pkw-MautScheuer arbeitet gegen Maut-Pläne der EUNachdem der Europäische Gerichtshof seine Pkw-Mautpläne gekippt hat, will sich Verkehrsminister Scheuer revanchieren. Die EU will künftig auch Kleintransporter für die Straßennutzung zur Kasse bitten und dafür die Richtlinie ändern. Der CSU-Politiker bastelt nun an einer Sperrminoriät, um das zu verhindern. 02.12.2019
Feier zu Verträgen von LissabonVon der Leyen und Michel starten ins AmtMit einem Monat Verspätung treten EU-Kommissionschefin von der Leyen und Ratspräsident Michel ihr neues Amt an. Passenderweise mit einer Feierstunde zu den Verträgen von Lissabon. Die damalige Reform erlaubte erstmals einen EU-Austritt - und damit den Brexit.01.12.2019
Verhältnis braucht "Renaissance"Schulz: Nato-Streit gefährdet die EUDas Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich leidet unter den konträren Ansichten zur Nato. Macron hatte den Nordatlantikpakt zuletzt als "hirntot" bezeichnet. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Schulz warnt vor möglichen Folgen für die europäische Union.01.12.2019
Premier steht vor RücktrittMord an Journalistin lässt Malta bebenDer Mord an Investigativjournalistin Caruana Galizia in Malta ist inzwischen zwei Jahre her und noch immer nicht aufgeklärt. Doch nun kommt Bewegung in die Ermittlungen, die Spur führt in oberste Regierungskreise. Einem mächtigen Unternehmer droht eine Anklage. Und der Premier steht vor dem Rücktritt.30.11.2019
Juncker und Tusk treten abZum Abschied von der EU noch ein WitzDie fünf Jahre hatten es in sich: Eurokrise, Terrorkrise, Migrationskrise und die unendliche Brexit-Saga. Entsprechend erleichtert übergeben die Granden der Europäischen Union die Amtsgeschäfte. Doch EU-Kommissionschef Juncker und Ratspräsident Tusk verlassen die Bühne mit Esprit. 29.11.2019
Parlament macht DruckEU ruft Klimanotstand für Europa ausDas EU-Parlament macht Druck in Sachen Klimaschutz: Mit großer Mehrheit stimmen die Abgeordneten dafür, einen Klimanotstand für Europa auszurufen. Das ist zunächst allerdings ein rein symbolischer Akt.28.11.2019
