Wo sind all die Wähler hin?In der SPD bricht ein Richtungsstreit losErstmals seit Jahren zeigen sich in der SPD deutliche programmatische und auch personelle Spannungen. Nach dem verheerenden Europawahlergebnis fordern alle Parteiflügel Konsequenzen, stellen sich darunter aber ganz unterschiedliches vor. 17.06.2024Von Sebastian Huld
Kritik an Paus' GesetzentwurfFDP vermisst "Realismus" bei KindergrundsicherungDie Bundesfamilienministerin will die Kindergrundsicherung zum 1. Januar starten, doch die Koalitionspartner zerpflücken den vorliegenden Gesetzentwurf. Ein SPD-Experte glaubt nicht mehr, dass das Prestigeprojekt der Grünen in einem Rutsch eingeführt wird.17.06.2024
Unabhängigkeit von Ampel-PolitikLinker SPD-Flügel begehrt gegen Scholz und Co. aufSie stellt zwar den Regierungschef, aber ihre letzten Wahlergebnisse sind wenig berauschend: Die SPD befindet sich in einem Zustimmungsloch. Die Partei-Linke denkt daher über ein Mitgliederbegehren nach, um die Kernthemen Mieten, Arbeit und Bildung wieder in den Fokus zu rücken.15.06.2024
Trotz WahlschlappeScholz glaubt an die eigene Kanzlerkandidatur 2025Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein: Es werde zu viel diskutiert, vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe. Zugleich äußert er sich zur Kanzlerkandidatur.15.06.2024
Drastische Strafen geplant?SPD will Bürgergeld bei Schwarzarbeit offenbar ganz streichenDie SPD macht nun offenbar Druck. Einem Bericht zufolge will sie Bürgergeld-Empfängern, die schwarzarbeiten, die Leistungen streichen. An der FDP wird dies kaum scheitern. "Manche scheinen das Bürgergeld als eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens missverstanden zu haben", so Parteichef Lindner. 15.06.2024
Für Männer und FrauenWehrbeauftragte hält Pflichtdienst für unausweichlichMit ein wenig Pflicht und viel Freiwilligkeit will der Verteidigungsminister junge Leute für die Bundeswehr begeistern. Kann das reichen? Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Högl, sieht das vorgestellte Wehrdienst-Modell nur als Anfang. 15.06.2024
"Von Dänemark lernen"SPD-Fraktionsvize für neuen Kurs bei MigrationAnders als SPD-Fraktionschef Mützenich legt sein Vize Wert auf eine kritische Auseinandersetzung mit der Europawahlschlappe. Dirk Wiese sieht die Sozialdemokraten in Dänemark als Vorbild für eine härtere Asylpolitik der Kanzlerpartei. 14.06.2024
Straftäter abschieben, aber wie?Ein Polizist ist tot und der Bundestag zofft sichEinen Tag vor der Beisetzung des von einem Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. debattiert der Bundestag über notwendige Konsequenzen aus dem Attentat. Über gegenseitige Schuldzuweisungen kommen die Redner dabei selten hinaus.13.06.2024Von Sebastian Huld
"Auswahl-Wehrdienst" soll kommenWenn selbst Pistorius sagt: "Das wird nicht reichen"Verteidigungsminister Pistorius stellt sein neues Wehrdienst-Modell vor - und sagt gleich dazu, dass das "nicht reichen" wird. Dabei hat er das Maximum rausgeholt, aber nur für den Moment. Ein bisschen Pflicht gibt's auch, aber noch mehr Fragen.12.06.2024Von Frauke Niemeyer
Auswirkungen der EuropawahlBei SPD und Grünen sitzt der Schock tiefDie Grünen verlieren bei der Europawahl mehr als jede andere Partei, doch auch die SPD muss eine heftige Schlappe einstecken. Der Schrecken sitzt bei beiden Parteien tief. Schlimmer wiegt die Ratlosigkeit, wie eine Trendumkehr gelingen kann - und wie viel Zeit der Ampel dafür bleibt.12.06.2024Von Sebastian Huld
