Grüne dafür, FDP dagegenImpfpflicht für Berufsgruppen spaltet AmpelDer Deutsche Ethikrat empfiehlt, eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen zu prüfen. Das haben die Ampel-Parteien auch vor. Allerdings mit höchst unterschiedlichen Zielen: Die Grünen rechnen damit, die Liberalen hoffen dagegen auf mildere Mittel. Die SPD scheint hin- und hergerissen.12.11.2021
"Bin sehr, sehr optimistisch"Klingbeil: Neue Regierung steht bis NikolausLiberale und Sozialdemokraten sind zuversichtlich, dass die Ampel-Regierung bald ihre Arbeit aufnehmen kann. SPD-Generalsekretär Klingbeil nennt als Zeitpunkt den sechsten Dezember. Die Grünen sind bei dem Thema allerdings etwas pessimistischer. 12.11.2021
SPD erhält sechs PostenKabinett Schwesig wird weiblicherDie Regierungsmitglieder im Nordosten stehen fest. Sechs Posten gehen an die Sozialdemokraten, zwei an die Linke. Erstmals werden mehr Frauen als Männer der Landesregierung angehören. Jetzt sollen zwei Sonderparteitage den Koalitionsvertrag absegnen. 11.11.2021
Erste Bundestagsrede seit WahlWer Scholz bestellt, bekommt ScholzDer mögliche neue Kanzler Scholz spricht erstmals seit der Wahl im Bundestag. Auch für die Union ist es der erste große Aufritt als wahrscheinliche Oppositionpartei. Für beide gibt es noch Luft nach oben.11.11.2021Von Volker Petersen
Streit im BundestagIst die Notlage nun vorbei oder nicht?Dass die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" auslaufen soll, wirft Fragen auf. Darüber streiten Union und Ampel im Bundestag erbittert. Die mögliche künftige Regierung erklärt, warum die Notlage nicht vorbei ist und trotzdem ein neues Gesetz gebraucht wird.11.11.2021Von Volker Petersen
"Darauf haben wir uns ..."Union nennt Ampel jetzt "linksgelb"Offenbar nach interner Absprache nennt die Union die sich anbahnende Regierung aus SPD, Grünen und FDP "linksgelbe Koalition". Aber so ganz hat sich der Begriff in der Unionsfraktion noch nicht durchgesetzt.11.11.2021
"Es gibt keine Festlegung"Grüne dementieren Verzicht auf FinanzministeriumIn den Koalitionsverhandlungen ist das Tauziehen um das Finanzministerium noch nicht entschieden. Die Grünen weisen einen Medienbericht zurück, wonach sie keine Ansprüche mehr auf das Ressort erheben würden.10.11.2021
Geht Ressort an FDP?Grüne würden offenbar auf Finanzministerium verzichtenLindner oder Habeck? Wenn es um die Frage des Finanzministeriums geht, könnte die Antwort schon etwas näher sein. Einem Bericht zufolge sollen die Grünen das Ressort nicht mehr zur Bedingung für den Eintritt in eine Ampel-Koalition machen. Stattdessen gebe es sechs andere Wunschministerien.10.11.2021
Grüne Sorgen "total normal"Ampel-Unterhändler beenden ihre ArbeitViel dringt nicht nach draußen, nur eine Sache ist klar: Am Abend läuft die Frist für die 22 Arbeitsgruppen der möglichen Ampelkoalition ab. Die Unzufriedenheit bei den Grünen ist für die SPD noch kein Grund zur Sorge. Und auch der Zeitplan scheint nicht in Gefahr.10.11.2021
Söder kriegt sein Fett wegKlingbeil beklagt "Dreistigkeit der Union"Die neue Regierung ist noch nicht im Amt, da wirft ihr CSU-Chef Söder schon Untätigkeit in der Corona-Pandemie vor. Der künftige SPD-Chef gibt Konter. Niemand hindere Söder schließlich daran, etwas gegen die hohen Infektionszahlen in Bayern zu unternehmen. 10.11.2021
