"Eine Frage des Respekts"Brinkhaus dämpft Grundrenten-HoffnungUnion und SPD streiten über die Grundrente, zuletzt deutet Arbeitsminister Heil Kompromissbereitschaft an. Unionsfraktionschef Brinkhaus dämpft nun aber Hoffnungen auf eine baldige Einigung. Man bestehe auf den im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen. Das sei "eine Frage des gegenseitigen Respekts".05.10.2019
SPD, CDU und Grüne optimistischSachsen steuert in Richtung Kenia-KoalitionNach den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, SPD und Grünen präsentieren die Parteien ein 14-seitiges Ergebnispapier. Ob es tatsächlich zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheiden aber die Parteitage.03.10.2019
"Jetzt geht's los!"Jan Böhmermann ist SPD-MitgliedDie SPD wächst, hat ein neues Mitglied gewonnen: Jan Böhmermann. Was manche Genossen anfangs für einen schlechten Scherz halten, ist nun amtlich. Und der Generalsekretär freut sich auf den TV-Satiriker.01.10.2019
Verstärkung der CSU-FraktionSPD-Stadtrat wechselt die SeitenEine schwächelnde Partei, persönliche Verletzungen: Alexander Reissl tritt nach gut 45 Jahren aus der SPD aus. Seine Entscheidung hat Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Münchner Stadtrats. Denn nun hat die CSU-Fraktion ein Mitglied mehr.30.09.2019
Sicherheit beginnt an GrenzenSeehofer weitet verdeckte Kontrollen ausDas Bundesinnenministerium registriert nach eigenem Bekunden noch immer etliche illegale Einwanderer an der deutsch-österreichischen Grenze. Minister Seehofer verstärkt nun die Kontrollen.30.09.2019
Wieder was gelerntKostet der Bundestag zu viel Geld?Der aktuelle Bundestag ist die zweitgrößte Volksvertretung der Welt, vor allem wegen der zahlreichen Überhangmandate. Das hat seinen Preis: Bundesfinanzminister Scholz hat im neuen Haushalt über eine Milliarde Euro für den Parlamentsbetrieb vorgesehen. An einer Wahlrechtsreform scheitern die Bundestagsfraktionen seit Jahren.30.09.2019
Bei Drogen bleibt Scholz hartFünf SPD-Duos sehen Cannabis unverkrampftBeim Rennen um den SPD-Vorsitz tun sich die Kandidaten-Duos schwer mit einem unverwechselbaren Profil. Auch beim Umgang mit Cannabis herrscht erstaunliche Einigkeit: Die künftige SPD-Spitze will eine liberalere Drogenpolitik. Vizekanzler Scholz allerdings bleibt abweisend und meint: Nur als Medizin. 30.09.2019
Partei-Reformen beschlossenSPD stellt sich schlanker und basisnäher aufEin kleinerer Parteivorstand und mehr Mitgliederrechte sollen helfen, die SPD wieder in die Erfolgsspur zu bringen. Dies geht aus einem Vorstandsbeschluss hervor, der jetzt bekannt wird. Auch mit einer umfassenden Pflegereform will sich die Partei neu profilieren.29.09.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSPD sackt noch weiter abWenn die Sozialdemokraten etwas in den vergangenen Jahren gelernt haben, dann das: Schlechter geht's immer. Die ohnehin arg gebeutelte Partei fällt in der Gunst der Wähler weiter - und liegt nun wieder gleichauf mit der AfD.28.09.2019
Trennung der ÄmterMitbewerber setzen Scholz unter DruckBislang laufen die Regionalkonferenzen der SPD relativ harmonisch ab. Nun aber gehen einige der Kandidaten zumindest etwas in die Offensive. Ihre Forderung zum Wohle der Partei, lässt sich auch als Angriff auf den Finanzminister interpretieren.27.09.2019
