Knapp 500 Euro pro KopfLinke fordert Energiekrisengeld für jeden BürgerDie schwarz-rote Koalition will die Bürger wegen der hohen Spritpreise entlasten. Allerdings gibt es Streit über den Weg dahin. Linken-Fraktionschefin Reichinneck erkennt darin ein Muster. Ihre Partei fordert Soforthilfen pro Kopf, die von der Ölindustrie gegenfinanziert werden sollen. 01:12 Uhr
Streit um ÜbergewinnsteuerGrüne wollen Energiepauschale von bis zu 250 EuroSpritpreisdeckel, Tankrabatt, Direktzahlung - das sind die Instrumente, über die die Bundesregierung derzeit im Kampf gegen die hohen Spritpreise streitet. Den Grünen reichen diese kurzfristigen Maßnahmen nicht. Sie wollen schneller in Richtung E-Mobilität.16.09.2026
Problematische Instrumente?Kein Spritpreisdeckel, keine Übergewinnsteuer: Reiche lehnt SPD-Ideen abBundeskanzler Merz will Autofahrer entlasten, Vorschläge des Koalitionspartners SPD kommen in der CDU jedoch nicht gut an. Damit bleibt offen, wie genau die Unterstützung aussehen soll.15.09.2026
Grüne über hohe Spritpreise"Ich will nicht einen einzigen Cent an diese Ölkonzerne geben"Die Spritpreise steigen kräftig, ein neuer Tankrabatt kommt für die Grünen nicht infrage. Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch fordert stattdessen eine Übergewinnsteuer für Öl- und Gaskonzerne und will die Stromsteuer senken. Bei der konkreten Ausgestaltung der Übergewinnsteuer bleiben allerdings Fragen offen.15.09.2026
Benzinpreis irgendwie senkenAuch die Linke schreit nach Übergewinnsteuer für MineralölkonzerneDer Iran-Krieg, ukrainische Angriffe auf russische Raffinerien, der niedrigere Pegelstand des Rhein: Es gibt viele Gründe für hohe Benzin- und Dieselpreise. Für die Linke ist dagegen wie für SPD und Grüne klar, dass die Ölkonzerne die Verbraucher abzocken. Parteichefin Schwerdtner setzt sich daher für eine Übergewinnsteuer ein.25.08.2026
Brief mit fünf AmtskollegenKlingbeil unternimmt neuen Anlauf für Übergewinnsteuer auf EU-EbeneDer Krieg in Nahost hat für einen kräftigen Anstieg der Ölpreise gesorgt. Dies belastet Verbraucher und Unternehmen. Die Energiekonzerne verdienen Milliarden. Angeführt von Finanzminister Klingbeil dringen auf EU-Ebene sechs Länder auf eine Sonderabgabe.22.08.2026
Mineralölkonzerne sollen zahlenGrüne fordern Übergewinnsteuer wegen Spritpreis-"Abzocke"Die Preise für Benzin und Diesel bleiben auf einem hohen Niveau und belasten dementsprechend die deutschen Autofahrer. Die Grünen-Fraktionschefin sieht darin eine Abzocke der Ölkonzerne. Diese will sie nun zur Kasse bitten.14.08.2026
Kein Comeback des TankrabattsSöder erwägt CO2-Preis-Absenkung statt 12-Uhr-Regel an TankstellenNach Auslaufen des Tankrabatts steigen die Benzinpreise wieder über die Zwei-Euro-Marke. Dass Tankstellen nur einmal am Tag die Preise erhöhen dürfen, führe zu keiner spürbaren Entlastung, mahnt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Autofahrer will er mit anderen Maßnahmen entlasten.02.08.2026
Reiche geht Klingbeil scharf an"Dissens zwischen der gesamten Bundesregierung"In der Debatte über weitere Entlastungen angesichts hoher Spritpreise meldet sich Wirtschaftsministerin Reiche zu Wort. Sie fordert - anders als der Kanzler - Entlastungen für Pendler und geht die SPD und deren Finanzminister hart an. Es knirscht heftig bei Schwarz-Rot.10.04.2026Von Sebastian Huld
"Der Kanzler ist befremdet"Merz pfeift Reiche nach Attacken gegen SPD zurückWie sollte die Bundesregierung die Verbraucher von hohen Benzin- und Dieselpreisen entlasten? Wirtschaftsministerin Reiche schießt ungewöhnlich scharf gegen die Vorschläge von Finanzminister Klingbeil. Aus dem Umfeld des Kanzlers verlautet: Friedrich Merz hat die Nase voll. 10.04.2026
Übergewinnsteuer? Nein, dankeReiche für rasche Erhöhung der PendlerpauschaleAn der Zapfsäule sind die Konsequenzen des Iran-Kriegs so deutlich zu spüren wie nirgends sonst. Wirtschaftsministerin Reiche möchte für Entlastung sorgen. Die von Finanzminister Klingbeil ins Spiel gebrachte Übergewinnsteuer kommt für die CDU-Politikerin jedoch nicht infrage.28.03.2026
