ThüringenMaier möchte nicht mehr – Schenk als neue SPD-Landeschefin?
ntv bei Google bevorzugenGeorg Maier macht Platz: Warum sein Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Landesvorsitzender der SPD auch persönliche Gründe hat und wer seinen Hut schon in den Ring werfen möchte.
Erfurt (dpa/th) - Nach sechs Jahren an der Spitze der Thüringer SPD möchte sich Georg Maier von dem Posten zurückziehen. Beim Landesparteitag am 21. November werde er nicht mehr als Landesvorsitzender kandidieren, bestätigte er im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der "Stern" über die Pläne berichtet.
"Das bedeutet in keinster Weise einen Rückzug aus der Politik", sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Er werde weiter Innenminister bleiben. Dieses Amt sei auch mit ein Grund, weshalb er beim Landesparteitag am 21. November nicht mehr als Vorsitzender kandidieren wolle. "Die Aufgaben als Innenminister werden nicht einfacher", sagte der 59-Jährige. Er verwies unter anderem auf hybride Bedrohungslagen und auf das AfD-Verbotsverfahren. Letzteres liege ihm "sehr am Herzen".
Seine Entscheidung stehe in keinem Zusammenhang mit aktuellen politischen Geschehnissen auf Bundes- oder Landesebene, betonte er. Stattdessen wolle er auch mit Blick auf seine Familie "etwas reduzieren", wie er dem "Stern" sagte. Maier ist verheiratet und hat unter anderem eine junge Tochter. Diese kam in der Nacht vor dem Tag zur Welt, als Maier zum Landesvorsitzenden gewählt wurde. "Ich war noch im Kreißsaal, als der Landesparteitag anfing und kam dann gegen 10.00 Uhr, wurde dann zum Vorsitzenden gewählt – das war bewegend." Maier steht seit Herbst 2020 an der Spitze des Landesverbandes.
Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) würdigte Maier als prägende Figur der Thüringer SPD. "Als Parteivorsitzender hat er maßgeblich zum Zustandekommen unserer Koalition beigetragen. Als Innenminister bleibt er für mich ein starker und verlässlicher Partner, der jeden Tag dafür arbeitet, dass Thüringen eines der sichersten Bundesländer bleibt", so Voigt. Die Regierungskoalition besteht derzeit aus CDU, SPD und – nach der Absplitterung vom BSW – aus der Partei Thüringen.Gerecht.
Schenk als Nachfolgerin?
Gleichzeitig nannte Maier Katharina Schenk als aus seiner Sicht geeignete Nachfolgerin an der Spitze der Landespartei. Nach sechs Jahren mit ihm im Amt sei frischer Wind gefragt. Diesen werde Schenk mitbringen, so Maiers Überzeugung. Als Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie ist sie die einzige andere SPD-Vertreterin im Regierungskabinett.
In einem gemeinsamen von der Landespartei veröffentlichten Video auf Instagram zeigte sich Schenk bereit für die Aufgabe und erklärte, "große Lust" zu haben, die Partei zu führen. Schenk ist bereits stellvertretende Landesvorsitzende der SPD. Voigt sagte in seinem Statement er erlebe Schenk in der Landesregierung als "engagierte Partnerin, die die Gesundheits- und Sozialpolitik in Thüringen mit Leidenschaft vorangebracht hat".
Für Schenk als künftige Vorsitzende sprachen sich bereits die sozialdemokratischen Landräte und die Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in einer gemeinsamen Mitteilung aus. "Durch ihre frühere Tätigkeit als Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales kennt Schenk die Arbeitsbedingungen und Herausforderungen der Landkreise, Städte und Gemeinden aus der Landesverwaltung", hieß es darin.
In der Mitteilung dankten die Kommunalpolitiker Maier: Er habe unter schwierigen politischen Rahmenbedingungen Verantwortung übernommen und die Thüringer SPD über Jahre geführt. "Dass er den Wechsel an der Parteispitze nun geordnet einleitet, schaffe die Voraussetzung für einen klaren Übergang und eine frühzeitige personelle Neuaufstellung der Landespartei."
Jusos: Künftigen Vorstand breiter aufstellen
Ohne sich direkt auf Schenk zu beziehen, äußerte die SPD-Jugendorganisation, die Jusos Thüringen, kritisch: Der künftige Landesvorstand müsse sich personell breit aufstellen, "und nicht die verlängerte Regierungsbank, das externe Landratsamt oder eine erweiterte Fraktionssitzung" sein, teilten die jungen Sozialdemokraten mit.