Person des JahrzehntsWie gut war Angela Merkel wirklich?Die Kanzlerin startet 2020 ins letzte Volljahr ihrer Amtszeit. Ein geeigneter Moment, erste Bilanzen einer Ära zu ziehen. Was war gut, was ist misslungen, was bleibt? Und was war eigentlich ihre größte Leistung?31.12.2019Von Wolfram Weimer
"Nicht im Koalitionsvertrag"Merkel-Sprecherin erteilt Tempolimit AbsageBeim Tempolimit liegen das CSU-geführte Verkehrs- und das SPD-geführte Umweltministerium seit Monaten über Kreuz. Nun schaltet sich auch die Kanzlerin ein: Über eine Sprecherin weist sie die Sozialdemokraten in die Schranken.30.12.2019
Union büßt kräftig einParteien erhalten weniger GroßspendenPolitische Parteien finanzieren sich in Deutschland unter anderem mit Spendengeldern. Großspenden werden allerdings immer seltener. Besonders CDU und CSU bekommen die Einbußen deutlich zu spüren. 30.12.2019
Mehr Befugnisse und TechnologienCDU will Verfassungsschutz stärkenBundespolizei und Verfassungsschutz sollen künftig über die neuesten Instrumente zur Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung verfügen. Dazu sollen nach Wunsch der CDU Unternehmen je nach Standort zur Zusammenarbeit verpflichtet werden.29.12.2019
Rettung für die SPD?Stegner erwägt Fusion mit LinksparteiSeit Jahren geht's mit der SPD bergab. Kann da ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Zumindest Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vertreter der Linken winkt ab und spricht von einem "typischen Stegner".24.12.2019
Pisa-Studie enthüllt DefiziteBildungsministerin will Lust am Lesen fördernBildungsministerin Karliczek ruft Familien zum gemeinsamen Lesen auf. Grund dafür sind die besorgniserregenden Ergebnisse der aktuellen Pisa-Studie. Jeder fünfte 15-Jährige in Deutschland kann demnach Texte nicht mehr sinnverstehend lesen. 24.12.2019
"Umdenken dringend nötig"SPD sagt Wochenendarbeit den Kampf anGerade endet das vierte Adventswochenende. Am letzten Sonntag vor Weihnachten machen viele Geschäfte noch einmal Umsatz. Millionen Menschen müssen dafür zur Arbeit. Wohl platziert daher der Vorstoß des neuen SPD-Chefs Walter-Borjans: Er fordert engere Grenzen für die Arbeit am Wochenende.22.12.2019
Scharfe Töne aus der UnionSöder empfiehlt Deutschland den BypassVier Ministerpräsidenten der Union melden sich vor den Weihnachtstagen zu Wort. Und was sie zu sagen haben, dürfte der CDU-Chefin AKK kaum gefallen. Demnach sind Partei und Land in der Krise. Durchwursteln reiche nicht mehr. Sie mahnen Grundsatzentscheidungen an.22.12.2019Von Jürgen Wutschke
"War ein längerer Weg"Amthor ist jetzt KatholikEin Christdemokrat ohne Taufschein - das wollte Philipp Amthor wohl nicht auf sich sitzen lassen. Seit einigen Tagen ist der CDU-Politiker nun Mitglied der katholischen Kirche. In einem Interview erklärt der 27-Jährige, was er an seiner Glaubensgemeinschaft besonders schätzt. 22.12.2019
"Erwarte mehr Standhaftigkeit"Kretschmer will mehr eigene CDU-PositionenEin großer Freund des Klimapakets war Sachsens Regierungschef Kretschmer noch nie. Und der jüngst getroffene Kompromiss dürfte ihn noch weniger freuen. Die CDU müsse aufhören, sich von den Grünen treiben zu lassen, sagt er nun. Zudem vergesse die Partei ihre eigentliche Aufgabe.21.12.2019
