RTL/n-tv-TrendbarometerSPD kann ein bisschen zulegenBei der letzten Forsa-Umfrage in diesem Jahr kann nur die SPD ein wenig zulegen. Der Rückblick auf das vergangene Jahr zeigt, wie stark sich die Sympathien verschoben haben.21.12.2019
Nach Klage von SPD und GrünenStichwahlen in NRW müssen bleibenDürfen Bürgermeister per Stichwahl ermittelt werden? Der Streit um diese Frage beschäftigt in Nordrhein-Westfalen seit Jahren Parteien und Gerichte. Nun urteilt der Verfassungsgerichtshof: Anders als die CDU das will, bleibt es bei der Praxis. Doch einig sind sich die Richter wieder nicht.20.12.2019
Kenia kann in Sachsen startenMinisterpräsident Kretschmer wiedergewähltKurz vor Weihnachten kann die neue sächsische Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Der Landtag in Dresden wählt den Christdemokraten Michael Kretschmer erneut zum Ministerpräsidenten. Zuvor besiegeln CDU, Grüne und SPD ihr Kenia-Bündnis für die kommenden fünf Jahre.20.12.2019
Ultimatum nach Neonazi-KontaktenKreispolitiker Möritz tritt aus der CDU aus Ein rechtsextremes Tattoo und eine Ordnertätigkeit bei einer Neonazi-Demo - passt das zur CDU? Nachdem die Partei in Sachsen-Anhalt ihrem Kreisvorstand Robert Möritz ein Ultimatum stellt, tritt dieser nun aus. 20.12.2019
Prepper, Soldaten, CDU-KontakteWas will der Verein Uniter?Früher Neonazi, heute CDU-Politiker - und bis vor Kurzem Mitglied beim Verein Uniter. Der Fall Robert Möritz wirft wieder ein Schlaglicht auf den Verein. Ist er Teil der rechten Prepper-Szene oder eher eine Jobbörse für Ex-Soldaten?19.12.2019Von Benjamin Konietzny
Grüne votieren dafürKenia-Koalition in Sachsen stehtMit deutlicher Mehrheit stimmen die Mitglieder der sächsischen Grünen für die Kenia-Koalition mit CDU und SPD. Der alte und neue Ministerpräsident Kretschmer kann somit am Freitag im Landtag wiedergewählt werden. Zwei Parteien haben bereits angekündigt, ihn nicht zu unterstützen.19.12.2019
"Dreht nach rechts durch"Grüne attackieren CDU Sachsen-AnhaltDie Affäre um einen CDU-Kreispolitiker mit Neonazi-Kontakten belastet die Kenia-Koalition in Magdeburg. Mit scharfen Worten schalten sich auch die Bundes-Grünen ein. 19.12.2019
Vorm ersten KoalitionsausschussSPD-Spitze kündigt konstruktiven Kurs anFür die neue Doppelspitze der SPD wird das erste Treffen mit dem Koalitionsausschuss zur Bewährungsprobe: An der GroKo will das Duo Esken/Walter-Borjans nicht rütteln, Diskussionsbedarf gibt es aber bei den Themen Klimaschutz und soziale Abfederung.19.12.2019
Kein GroKo-Ende in SichtSPD-Spitze peilt Fahrplan statt Showdown anIn den vergangenen Wochen und Monaten klang es oft so, als seien die Tage der Großen Koalition gezählt. Jetzt sagt SPD-Chefin Esken: "Wir befinden uns nicht im Krisenmodus." Stattdessen soll das erste Treffen des Koalitionsausschusses dafür genutzt werden, eigene Inhalte auf die Agenda zu setzen. 18.12.2019
Uniter und die UnionWeiterer CDU-Mann bei rechtem Verein dabei Ein reuiger Kreispolitiker mit Neonazi-Kontakten stürzt die CDU in Sachsen-Anhalt in eine heftige Koalitionskrise und alarmiert die Bundes-CDU. Nun deuten Recherchen darauf hin, dass Robert Möritz nicht der einzige Christdemokrat in dem rechtslastigen Verein Uniter war.17.12.2019
