Antwort an Rezo bleibt ausAmthor schürt Hoffnung, aber erfüllt sie nichtAuf das Video "Die Zerstörung der CDU" von Youtuber Rezo reagiert die Partei mit einem elfseitigen PDF. Dabei hatte der junge konservative Abgeordnete Amthor längst eine Antwort aufgenommen. Doch die Aufnahme ist unter Verschluss - und wird es wohl auch bleiben.20.09.2019
CDU, SPD und Grüne verhandelnBrandenburg tastet sich an Kenia heranDie brandenburgische SPD braucht neue Mitstreiter. Ihr altes Bündnis mit der Linken ist seit der Landtagswahl Geschichte, zu stark waren die Einbußen auf beiden Seiten. Selbst Rot-Rot-Grün ist denkbar knapp. Deshalb wollen nun SPD, CDU und Grüne über eine gemeinsame Koalition reden.19.09.2019
Einkommensgrenze als KompromissCDU und SPD nähern sich bei Grundrente anLange gibt es viel Streit und wenig Bewegung beim Thema Grundrente, manche vermuten gar eine Sollbruchstelle in der Großen Koalition. Nun aber scheint ein erster Schritt in Richtung Einigung getan: Die von der CDU geforderte und in der SPD verhasste Bedürftigkeitsprüfung soll einer Einkommensgrenze weichen.19.09.2019
Landesgroßvater in StuttgartKretschmann verschafft Grünen AllzeithochBaden-Württembergs Grüne schießen durch die Decke, die CDU tritt auf der Stelle und die SPD verschwindet im Tal der Tränen: Die neuen Umfragewerte für den Südwesten zeigen eine völlig veränderte politische Landkarte. Das liegt vor allem am grünen Landesvater Kretschmann. 19.09.2019
Wer zahlt fürs CO2?Darum geht's beim KlimakabinettWie wird der Ausbau der Erneuerbaren beschleunigt? Wie soll CO2 bepreist werden? Und wie viel kostet das? Das Klimakabinett muss viele Fragen beantworten. Bei einigen dürften sich Union und SPD in die Haare kriegen. Und dann müssen sie noch in den Bundesrat, zu den Grünen.19.09.2019Von Markus Lippold
GroKo lieferte weiter an SaudisEinen echten Rüstungsexportstopp gab es nieZwischen den Koalitionspartnern von Union und SPD droht erneut ein Streit um Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Dabei ist die GroKo bei diesem Thema ohnehin bereits krachend gescheitert.17.09.2019Von Benjamin Konietzny
Keine Mehrheit für Rot-Rot-GrünRamelows Linke legt in Thüringen weiter zuEs ist die bundesweit erste Koalition unter Führung der Linkspartei. Und deren Fortbestand wackelt. In der jüngsten Umfrage hat die Landesregierung von Thüringen keine Mehrheit. Vor allem die Grünen lassen Federn.16.09.2019
CO2-Steuer oder Emissionshandel?Klimaschutz hat seinen PreisDer Handlungsdruck ist groß: Deutschland verfehlt sein Klimaschutz-Ziel für 2020. Union und SPD bemühen sich nun um Schadensbegrenzung: Der Ausstoß gefährlicher Treibhausgase soll etwas kosten. Über das Wie streiten sie allerdings noch. Soll CO2 künftig besteuert oder gehandelt werden?16.09.2019
Union legt Klimapaket vor CDU und CSU wollen sich "aufforsten"Der Countdown zum Klimakabinett läuft und die Union wirft nun ihr Maßnahmebündel in den Ring. Ein Preisschild für die Pläne fehlt, doch Pendler und Vielflieger dürften schon mal aufatmen. Trotzdem sehen die Macher darin einen großen Aufschlag für mehr Klimaschutz in Deutschland. 16.09.2019
"n-tv Frühstart"Ziemiak: Klimaschutz kostet "definitiv" GeldWie lässt sich besser das Klima schützen - mit Zertifikatehandel oder mit einer CO2-Steuer? "Eine Steuer kostet viel Geld, bringt aber im Ergebnis wenig", sagt CDU-Generalsekretär Ziemiak bei n-tv. Ausschließen will er sie dennoch nicht. Und er betont: "Wir stehen zur schwarzen Null."16.09.2019Von Gudula Hörr
