Bundestags-Thema erneut vertagtSchulze drängt auf mehr InsektenschutzDer Schutz von Insekten ist wichtig für die Umwelt. Daher soll der Einsatz von Glyphosat deutlich eingeschränkt werden - das will der Bundestag beschließen. Doch nicht zum ersten Mal wird das Thema kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Umweltministerin Schulze appelliert an den Koalitionspartner.21.05.2021
Bundestag beschließt QuoteKraftstoffe müssen klimafreundlicher werdenIm Verkehr muss der Anteil erneuerbarer Energien steigen, zugleich soll der Verbrauch von Palmöl sinken. Das beschließt der Bundestag und setzt mit einer scharfen Treibhausgas-Quote die Forderungen der EU deutlicher um als nötig. Das wird Konsequenzen für Autofahrer haben.21.05.2021
OP-Maske in der Bahn ausreichendMaskenpflicht für Kinder wird gelockertKinder und Jugendliche unter 16 Jahren müssen künftig nicht mehr zwingend FFP2-Masken in Bus und Bahn tragen. Das beschließt der Bundestag. Darüber hinaus regelt das neue Infektionsschutzgesetz auch, wie Flugpassagiere nach Deutschland einreisen dürfen.20.05.2021
Zu spät gemeldete NebeneinkünfteBaerbock schmerzt ihr "blödes Versäumnis"Annalena Baerbock muss sich Kritik gefallen lassen. Die Grünen-Kanzlerkandidatin hat ihre Nebeneinkünfte zu spät an die Bundestagsverwaltung gemeldet. Das könne zu einer Belastung für ihren Wahlkampf werden, schätzt ein Experte.20.05.2021
"Sind weltweit Vorreiter"Bundestag stoppt millionenfaches KükentötenIn der Legehennenzucht werden jährlich viele Millionen männliche Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet. Der Bundestag setzt dieser Praxis ein Ende, stattdessen sollen männliche Küken in verarbeitenden Betrieben künftig gar nicht erst schlüpfen. 20.05.2021
Umstrittene Reform verabschiedetBundestag trotzt Ärger ums UrheberrechtDeutschland muss sein Urheberrecht gemäß Vorgaben der EU an neue digitale Gegebenheiten anpassen. Kurz vor Fristablauf verabschiedet der Bundestag die Reform. Die Auswirkungen auf Plattformbetreiber, Urheber und Verwerter sind groß. Genauso wie Ärger und Sorgen.20.05.2021
"Naturschutz ist Klimaschutz"Grüne stoßen Renaturierungsprogramm anDeutlich mehr Geld für Moore, Flüsse und klimagerechte Städte: Die Grünen machen mit einem Naturschutzprogramm Druck auf die Regierung. Damit wollen sie nebenbei auch die Erderwärmung stoppen.20.05.2021Von Philip Scupin
U-Ausschuss zum Maut-Debakel"Würde für drei Ministerrücktritte reichen"Der Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut neigt sich dem Ende zu. FDP, Linke und Grüne legten nun eine Bewertung für den Abschlussbericht vor - und diese ist vernichtend für Verkehrsminister Andreas Scheuer. Von "gravierenden Rechtsverstößen" ist etwa die Rede.11.05.2021
Bundestag gibt grünes LichtGesetz soll Mieter vor Verdrängung schützenEin neues Gesetz in Deutschland soll es künftig erschweren, dass Mietshäuser in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. Ein entsprechendes Gesetz verabschiedet der Bundestag. Mieter sollen auf diese Weise besser vor Verdrängung geschützt werden. Von der Opposition gibt es heftige Kritik.07.05.2021
"Möglicherweise falsche Karte"Altmaier produziert Abstimmungs-FauxpasSpätestens durch den Vorstoß der US-Regierung wird die Aussetzung des Patentschutzes für Impfstoffe international heiß diskutiert. Im Bundestag wurde bereits über das Thema abgestimmt. Mit einem überraschenden, sehr prominenten Abweichler in der nahezu geschlossenen Regierungskoalition.07.05.2021
