HessenWiesbaden sagt selbst gemalten Verkehrsregeln den Kampf an
ntv bei Google bevorzugenWenn Bürger illegal zu Farbe und Pinsel greifen: Im Straßennetz von Hessens Landeshauptstadt sind rund 170 ungenehmigte Markierungen aufgefallen. Die müssen nun weg. Gibt es das Problem auch anderswo?
Wiesbaden/Frankfurt/Fulda (dpa/lhe) - Manche Autofahrer ärgern sich so sehr über ihre zugeparkten Einfahrten, dass sie in Eigeninitiative zu Farbe und Pinsel greifen. Mehr oder weniger professionell werden dann offizielle Markierungen erweitert oder eigene Linien gezogen - auch in hessischen Kommunen. Die Aktionen sind allerdings illegal.
Selbst gemalte Parkplätze, private Sperrflächen oder ein Zebrastreifen mitten im Kreisverkehr: Rund 170 nicht genehmigte Markierungen hat allein die Stadt Wiesbaden auf öffentlichen Straßen und Gehwegen erfasst, wie ein Sprecher des Verkehrsdezernats mitteilt. Die Markierungen sollen nun innerhalb der nächsten sechs Monate beseitigt werden.
Selbst gemalte Verkehrsregeln sind verboten
"Manche Bürgerinnen und Bürger sind ausgesprochen kreativ, wenn es darum geht, sich einen Parkplatz vor der eigenen Haustür zu sichern", erklärt Verkehrsdezernent Marc Dahlen. "Doch so verständlich der Wunsch nach einem Parkplatz auch sein mag: Der öffentliche Verkehrsraum ist kein Platz für selbst gemalte Verkehrsregeln."
Häufig handele es sich um weiße Kennzeichnungen, mit denen private Parkflächen markiert oder vermeintliche Halteverbote vor Einfahrten geschaffen werden sollen, ergänzt das Verkehrsdezernat. Die Entfernung sei nicht immer einfach, je nach Farbe und Untergrund könne der Straßenbelag in Mitleidenschaft gezogen worden sein.
Bei Wiederholungstaten könnte es teuer werden
Bei der aktuellen Aktion ständen für die Stadt zunächst die Beseitigung der nicht genehmigten Markierungen und die Sensibilisierung der Menschen im Vordergrund, erklärt Dahlen. Bei wiederholten Verstößen könnte es jedoch passieren, dass die Verursacher und Verursacherinnen zur Kasse gebeten werden.
Entdeckt wurden die Privat-Markierungen bei der Einführung des digitalen Verkehrszeichenmanagements in Wiesbaden. Dafür wurde das Straßennetz systematisch digital erfasst und die dokumentierten Markierungen mit dem städtischen Markierungskataster abgeglichen.
Wer eine zusätzliche Markierung oder eine neue Verkehrsregelung für sinnvoll hält, sollte sich zunächst an die Stadt wenden. "Wer einen konkreten Bedarf sieht, kann diesen bei uns ansprechen. Wir prüfen das dann fachlich und rechtlich. Farbeimer und Pinsel sind dafür der falsche Weg", betont Dahlen.
Vier Fälle in fünf Jahren in Frankfurt
Auch in anderen hessischen Städten haben Bürger und Bürgerinnen schon zur Farbe gegriffen - allerdings nach Angaben der Kommunen in weitaus geringerer Zahl. In Frankfurt wurden in den vergangenen fünf Jahren vier illegale Fahrbahnmarkierungen der Stadt gemeldet, wie das Verkehrsdezernat mitteilt. Häufig gehe es Anwohnerinnen und Anwohnern darum, Einfahrten freizuhalten oder das Parken in bestimmten Bereichen zu verhindern.
"In den erfassten Fällen handelt es sich um je zwei Parkwinkel- und Fahrbahnmarkierungen", teilt ein Sprecher mit. Die Entfernungskosten beliefen sich auf rund 2.400 Euro netto.
Zick-Zack-Linie als Grenzmarkierung in Kassel
In Kassel gab es in den vergangenen Jahren zwei bis drei ähnliche Fälle, wie ein Stadtsprecher mitteilt. Darunter etwa eine Zick-Zack-Linie als Grenzmarkierung an einer Grundstückseinfahrt.
"Fällt das auf, wird die Markierung durch den städtischen Bauhof oder eine Markierungsfirma für den Verursacher, sofern feststellbar, kostenpflichtig entfernt", teilt der Sprecher mit. Er spricht von seltenen Einzelfällen.
Ganz wenige Einzelfälle in den vergangenen 20 Jahren meldet auch Fulda. "Dabei ging es in der Regel ebenfalls um Anwohner, die sich die Einfahrt markiert haben, damit diese nicht zugeparkt wird", teilt ein Stadtsprecher mit.