Person der WocheMerz ist kaum noch zu stoppenFriedrich Merz ist in der Offensive. Hendrik Wüst wirkt hingegen regelrecht abgetaucht. Spielt er schlafendes Krokodil und wartet noch auf seinen Moment? Oder hat er die Kanzlerkandidatur wirklich abgeschrieben, wie man in der CDU jetzt hört?05.03.2024Von Wolfram Weimer
"Hart aber fair" zu Leaks "Das hat alle nochmal geweckt in der Bundeswehr"Der russische Geheimdienst zeichnet ein Internetgespräch von mehreren Offizieren auf, das russische Fernsehen veröffentlicht es. Wie geht es weiter? Die CDU-Abgeordnete Serap Güler fordert bei "Hart aber fair" personelle Konsequenzen im Kanzleramt. Diese liegen in der Person des Kanzlers, so Güler. 05.03.2024Von Marko Schlichting
CDU-Politiker Frei im Frühstart"Das ist an Unprofessionalität nicht zu überbieten"Dem Bundeskanzler wirft er bewusste Falschinformation vor - und die Beschädigung des deutsch-britischen Verhältnisses. "Das ist natürlich an Unprofessionalität nicht zu überbieten", so CDU-Politiker Thorsten Frei zu Scholz-Äußerungen nach dem Abhörskandal bei der Bundeswehr. Auch die Achse Berlin - Paris habe gelitten.04.03.2024
Taurus-AbhöraffäreStegner hält Untersuchungsausschuss für unangemessenDie Affäre um ein von Russland abgehörtes Gespräch von Luftwaffen-Offizieren zieht weite Kreise. Unionspolitiker fordern einen Untersuchungsausschuss. Bundesverteidigungsminister Pistorius äußert sich zurückhaltend dazu. Deutlich klarere Worte findet SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner.04.03.2024
Sorgen von CDU und FDP umsonstKeine Kündigungswelle nach BürgergeldeinführungIn einigen Unternehmen geht derzeit die Sorge um, dass viele Angestellte kündigen. Grund soll das Bürgergeld sein. Ein Thema, das auch CDU und FDP beschäftigt. Bisher gibt es jedoch keine Anzeichen dafür, wie jetzt aus einer Anfrage der Grünen hervorgeht.03.03.2024
Drei CDU-Landeschefs sind offenLinnemann stellt sich gegen Reform der SchuldenbremseGrüne pochen darauf, ein paar Sozialdemokraten ebenfalls, vereinzelt fordern sogar Unionspolitiker, die Schuldenbremse zu reformieren. Nun meldet sich CDU-Generalsekretär Linnemann zu dem Thema - und zeigt sich wenig begeistert.03.03.2024
Abgehörtes BundeswehrgesprächKiesewetter: Russland will Taurus-Lieferung unterbindenDass russische Geheimdienste mutmaßlich ein internes Gespräch hoher Luftwaffenoffiziere abgehört haben, sorgt für Beunruhigung - bei CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter aber nicht für Überraschung. Er geht davon aus, dass Moskau noch weitere Leaks nachschieben wird.02.03.2024
Auftritt in ChemnitzMerz traut sich was: In Sachsen verteidigt er die GrünenMit ihrem neuen Grundsatzprogramm will die CDU der Beliebigkeit entkommen. In mehreren Städten stellen die Parteioberen den Entwurf vor. Chemnitz ist der bislang schwierigste Termin. Am Ende spricht Parteichef Merz eine Art Machtwort.01.03.2024Von Volker Petersen, Chemnitz
Warnung vor weiterem ErstarkenMerz sieht in AfD den moralischen Abstieg DeutschlandsWenn im Herbst in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt wird, könnte die AfD als große Gewinnerin dastehen, das sagen zumindest die Umfragen. CDU-Chef Merz nimmt in Chemnitz die dort vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei ins Visier. 01.03.2024
Keine nachhaltige IntegrationHeil: Arbeitspflicht für Asylbewerber nur, um Zeit zu überbrückenWährend CDU-Politiker den Vorstoß des thüringischen Landrats loben, ist Bundesarbeitsminister Heil skeptisch, was eine Arbeitspflicht für Asylbewerber betrifft. Um Wartezeit zu überbrücken, könne es sinnvoll sein. Besser seien richtige Jobs für Geflüchtete. Die soll der "Job-Turbo" bringen. 29.02.2024
