Terrorismus und SklavenhandelWarum Europa Frieden in Libyen brauchtEine stabile Regierung in Libyen ist für die EU wichtiger als es auf den ersten Blick scheint. Denn das aktuelle Chaos bedroht Europa gleich mehrfach. Die Einigung bei der Libyen-Konferenz lässt hoffen, verlangt aber große Zugeständnisse der Beteiligten.20.01.2020Von Frauke Niemeyer
Kramp-Karrenbauer in der KritikMaas kündigt weiteres Libyen-Treffen anDer Berliner Libyen-Gipfel ist laut Außenminister Maas erst der Anfang eines langen Weges hin zum Frieden. Nun müsse die EU in diesen Prozess integriert werden. Derweil sorgt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer wieder einmal mit einem Vorstoß für Ärger.20.01.2020
Berichte "völlig irreführend"EU dementiert Kürzung von Türkei-HilfenDie EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen seit Jahren auf Eis. Dennoch bekommt das Land Milliarden Euro in sogenannten Vorbeitrittshilfen. Medien berichten nun, die Zahlungen würden in 2020 massiv gekürzt. Die EU sieht sich zu einer Richtigstellung genötigt.19.01.2020
Keine Angleichung an EU-RegelnMinister schwört britische Unternehmen einEs sind nicht einmal mehr zwei Wochen, bis Großbritannien die EU verlässt. Nach dem von vielen lang herbeigesehnten Brexit wollen beide Seiten die Zukunft ihrer Handelsbeziehungen ausloten. Der britische Finanzminister hat schon jetzt klare Vorstellungen, wie diese aussehen sollen.18.01.2020
Tätowierer startet PetitionEU will bedenkliche Tattoo-Farbe verbietenTätowierungen sind weitverbreitet und nicht nur bei Seefahrern ein Trend. Über die Farben, die unter die Haut kommen, dürften die meisten Gestochenen allerdings wenig wissen. Die EU stuft zwei Pigmente als gesundheitsgefährdend ein und will sie verbieten. Dagegen formt sich jetzt Widerstand.17.01.2020
USA-Deal ohne FolgenChina versichert EU HandelstreueReisen Chinas Einkäufer künftig überwiegend in die USA? Nach dem Abkommen mit Washington mit der Verpflichtung, von dort künftig stärker Waren zu beziehen, sorgt sich die EU um ihre Geschäfte in Fernost. Doch Peking versucht zu beruhigen.17.01.2020
"Privilegierte Partnerschaft"AKK will Briten bei Rüstung an EU-SeiteEnde Januar könnte der Brexit erfolgen. Offen ist, wie Großbritannien nach dem Austritt aus der EU an europäischen Rüstungsprojekten beteiligt wird. Die Bundesverteidigungsministerin plädiert für eine weiterhin enge Zusammenarbeit. Das sehen wohl aber nicht alle EU-Länder so.17.01.2020
Kritik an Vergabe der Pkw-MautGutachter lesen Scheuer die LevitenGleich in "mehrfacher Hinsicht" verstieß das Bundesverkehrsministerium von CSU-Politiker Scheuer "gegen das geltende Vergaberecht". Zu diesem Schluss kommen Gutachter des Deutschen Bundestages. Es geht - wie könnte es anders sein - um die Pkw-Maut.16.01.2020
"Technologieoffen bleiben"Kretschmer hält sich Atomkraft warmWie ist es um die Versorgungssicherheit in den kommenden Jahren bestellt? Diese Frage treibt den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer um. Sollte es angesichts des Einsatzes von erneuerbaren Energien zu Engpässen kommen, kann sich der CDU-Politiker die Renaissance einer älteren Technologie vorstellen.16.01.2020
Brüssel hilft deutschem Ausstieg877 EU-Millionen für das Ende der KohleDer "Green Deal" findet Zustimmung im EU-Parlament - dazu gehören auch Zahlungen an Länder, die aus der Kohle aussteigen sollen. Deutschland bekommt immerhin den zweithöchsten Betrag - der Löwenanteil geht aber woanders hin.15.01.2020
